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| BPatG, 04.10.2000 - 28 W (pat) 106/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BPatG, 15.04.1997 - 24 W (pat) 255/95
Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung Lindora als Marke in der Kosmetikbranche; …
Auszug aus BPatG, 04.10.2000 - 28 W (pat) 106/00
Die von der Inhaberin der älteren Marke behauptete erhöhte Kennzeichnungskraft ist von der IR-Markeninhaberin bestritten worden und nicht in allen für die behauptete Tatsache maßgeblichen Umstände unstreitig oder amtsbekannt und damit nicht liquide ist (vgl BPatG GRUR 1997, 840, 842 re Sp 2. Absatz - Lindora/Linola). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 04.10.2000 - 28 W (pat) 106/00
Zwischen diesen Faktoren besteht eine Wechselwirkung, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2000 S 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 04.10.2000 - 28 W (pat) 106/00
Nach Auffassung des Senats besteht auch nicht die Gefahr, daß die Marken im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, zumal unter diese Formulierung des Gesetzes nicht jede wie immer geartete gedankliche Assoziation fällt (vgl EuGH GRUR 1998 S 387 - Springende Raubkatze). - EuGH, 16.07.1998 - C-210/96
BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …
Auszug aus BPatG, 04.10.2000 - 28 W (pat) 106/00
Es ist hier, auch wenn es sich um billige Waren des täglichen Bedarfs handelt, nach der Rechtsprechung des EuGH auf den durchschnittlich informierten und aufmerksamen Endverbraucher abzustellen, so daß sich dieser Gesichtspunkt weder kollisonsfördernd, noch -hemmend auswirkt (EuGH WRP 98, 848 - Gut Springenheide).